Kommunalpolitischer Abend in Schrobenhausen
Jede Menge Informationen und angeregte Diskussionen - bei unserem kommunalpolitischen Abend nahmen sich der Schrobenhausener Stadtrat Stefan Eikam, sowie die beiden Aresinger Gemeinderäte Isabel Kehrer und Siegfried Sibinger ausführlich Zeit, über aktuelle Themen aus den jeweiligen Gremien zu berichten.
Ein großes aktuelles Thema im Schrobenhausener Stadtrat, so Eikam, ist der Verkehrsentwicklungsplan. Leider würden immer wieder neue Studien in Auftrag gegeben, anstatt die vom Planungsbüro angeregten Maßnahmen anzupacken. Um den zunehmenden PKW-Verkehr einzudämmen, müsse für mehr Sicherheit für Fahrradfahrer gesorgt und gleichzeitig der ÖPNV attraktiver gestaltet werden. Als Beispiel für den ÖPNV nannte er ein intelligentes Rufbussystem, an dem auch die umliegenden Gemeinden angebunden werden sollten. Leider herrsche bei den Fraktionen von CSU und FW noch immer eine Denkweise, welche Kraftfahrer vor anderen Verkehrsteilnehmern bevorzugt. Durchaus kontrovers wurde der mögliche Fahrradtunnel am Bahnhof diskutiert. Da jedoch zukünftig andere Querungsmöglichkeiten der Bahntrasse wegfallen könnten, sei der Tunnel eine einmalige Gelegenheit für die Stadt, um für eine durchgängige Fahrradtrasse zwischen Steingriff und Schrobenhausen zu sorgen.
Ein weiterer Punkt war die Stadthalle. Hier wurde auf Antrag der Fraktion SPD/Pro SOB im Stadtrat der Neubau bis zur Landesgartenschau 2031 beschlossen. Damit wird der Stadthalle mit den Events der Landesgartenschau ein optimaler Start ermöglicht. Dabei soll die Stadthalle ein reiner Bau für Veranstaltungen werden. Das von der CSU propagierte Bürgerzentrum sei schlichtweg für die Stadt nicht zu realisieren.
Auch zu den erneuerbaren Energien gibt es einen Antrag der Fraktion SPD/Pro SOB, um dies voranzubringen. Denn hier, so Eikam, wurde im Vergleich zu einigen Umlandgemeinden, vieles verschlafen.
Besonders viele Wortmeldungen gab es zum Thema bezahlbarer Wohnraum. Hier müsse die Stadt bedeutend mehr Aktivität zeigen. Das SoBoN Modell war nicht wirklich erfolgreich. Hier müssten andere Konzepte aufgegriffen werden.
Dass dieses Thema in den Köpfen vieler Kommunalpolitiker leider immer noch nicht angekommen sei, bestätigte Siegfried Sibinger. Ein Antrag der SPD in Aresing, dass zumindest ein Grundstück aus dem aktuell geplanten Baugebiet für ein soziales Wohnbauprojekt reserviert wird, wurde im Aresinger Gemeinderat mit 2 : 13 abgelehnt. Stattdessen entstehen ausschließlich Parzellen für Einfamilienhäuser.
Weitere Themen aus Sibingers Bericht waren der Erweiterungsbau der Mittelschule in Aresing - hier gibt es bei geschätzen Gesamtkosten von 16 Mio Euro, gerade mal 4 Mio Förderung vom Freisstaat - und die Containerlösung für den Kindergarten. Diese war nötig geworden, da die Gemeinde für insgesamt 14 Kinder keinen Betreuungsplatz bieten konnte. Die Container können jedoch nur eine Zwischenlösung sein, bis durch andere Projekte neue Betreungsplätze geschaffen werden können.