Anträge

Hier finden Sie ausgewählte Anträge des Ortsvereins Schrobenhausen-Aresing bzw. der Mandatsträger aus den Gemeinderäten Aresing und Brunnen, aus dem Stadtrat Schrobenhausen und aus dem Kreistag.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat und ggfs. mit einer Arbeitsgruppe Aufstellplätze zu recherchieren, vorzugsweise in der Nähe von z. b. Bushaltestellen, Supermärkten oder Friedhöfen, Altenheimen, welche verkehrssicher, gut einsehbar und im Dunkeln ausgeleuchtet sind. Die Verwaltung prüft Varianten einer passenden Ausschilderung auch für ggfs. bereits bestehende Bänke z. b. von Bushaltestellen. Die Ausschilderung erfolgt durch ausklappbare Kennzeichenschilder mit den Ortsnamen der gewünschten, nächstliegenden Fahrtziele.

Die Verwaltung prüft auch ein Finanzierungsmodell im Wege eines Sponsorings / Bankerl-Patronats durch lokaler Institutionen und Firmen für die Kosten von Aufstellung, Ausschilderung, Unterhalt und Benachrichtigung bei Defekten. Die Verwaltung prüft auch die Kooperationsbereitschaft in den umliegenden Gemeinden, bleibt aber federführend.

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Antrag zur „Planfeststellung mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung“ (PDF, 57 kB)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
verehrte Damen und Herren Gemeinderäte,

in der sogenannten Krefelder Studie wurde ein Rückgang der Fluginsekten um etwa 75 % festgestellt. Insekten sind wichtig für das gesamte Ökosystem. Sie dienen zum Beispiel als Nahrung für zahlreiche Vogelarten und sorgen für die Bestäubung einer Vielzahl von Pflanzen.

Ursachen für das Insektensterben gibt es viele. Jedoch kann jeder Einzelne seinen Beitrag zum Artenschutz leisten.

Unserer Meinung nach sollten die Kommunen ein gewisses Bewusstsein hierfür schaffen und den Bürgern auch Anreize bieten, aktiv zum Artenschutz beizutragen.

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit stelle ich folgenden Antrag zur Vorlage in der nächste Stadtratssitzung:

Beim Kauf eines E-Bikes bzw. Pedelecs wird der Bürger mit 100€ durch die Stadt bezuschusst, bei einem Lasten-Pedelec mit 150€. Es werden ausschließlich Fahrzeuge gefördert, deren Kaufdatum nach dem 1. März 2018 liegt. Jedem Förderantrag ist eine Rechnungskopie beizufügen. Antragsberechtigt sind alle Privatpersonen, die ihren Hauptwohnsitz im Stadtgebiet Schrobenhausen haben.

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Wir befürworten generell alle Maßnahmen, die der Sicherheit des Straßenverkehrs dienen insbesondere zum Schutz von Kindern, Senioren und Fahrradfahrer. Insbesondere die von Stadt selbst umsetzbaren und kurzfristig zu realisierenden Maßnahmen, wie Geschwindigkeitsbegrenzungen, Fahrradschutzstreifen sollten alle umgesetzt, oder zumindest in Testphasen erprobt werden. Die darin enthaltenen Maßnahmen sollten aber alle im Rahmen eines mittelfristigen Konzeptes umgesetzt werden.

Wir sind prinzipiell mit Konzept einverstanden, wir wollen alles aus dem VEP was sich schnell, effektiv und kostengünstig umsetzen lässt möglichst kurzfristig realisiert haben.

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

nachdem zuletzt im Gremium keine Einigkeit über das weitere Vorgehen zum Bürgerzentrum/der Stadthalle erzielt werden konnte und die Beschlussfassung wegen des Wettbewerbs nicht stattfand, stellen wir folgenden Antrag:

1. Der bisherige Beschluss zum Architektenwettbewerb wird aufgehoben.

2. Der Stadtrat beschließt die weiteren Planungen zum Bürgerzentrum/der Stadthalle in die Planungen zur Landesgartenschau mit zu integrieren und die Planung für eine Stadthalle im Rahmen der Planung der Landesgartenschau wieder aufzunehmen.

3. Bei den Planungen ist zunächst nur die Planung einer Veranstaltungshalle vorzusehen, weitere Elemente sind allenfalls zur späteren Realisierung im Rahmen einer Grobkonzeption anzuordnen.

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,

In der Anlage übergebe ich den Antrag unserer Fraktion zum Klimaschutz mit der Bitte uns den Eingang zu bestätigen und der Bitte diesen schnellstmöglich zur Abstimmung im Stadtrat zu stellen.

Die Fraktion beantragt als konkrete Maßnahmen des Klimaschutzes zur Einhaltung der Klimaschutzziele der Stadt Schrobenhausen und des generellen Klimaschutzes, dass die Stadt Schrobenhausen im Wege der Selbstverpflichtung folgende Leitlinien zukünftig einhält:

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