Stellungnahme der Fraktion SPD/ProSOB zum VEP

Wir befürworten generell alle Maßnahmen, die der Sicherheit des Straßenverkehrs dienen insbesondere zum Schutz von Kindern, Senioren und Fahrradfahrer. Insbesondere die von Stadt selbst umsetzbaren und kurzfristig zu realisierenden Maßnahmen, wie Geschwindigkeitsbegrenzungen, Fahrradschutzstreifen sollten alle umgesetzt, oder zumindest in Testphasen erprobt werden. Die darin enthaltenen Maßnahmen sollten aber alle im Rahmen eines mittelfristigen Konzeptes umgesetzt werden.

Wir sind prinzipiell mit Konzept einverstanden, wir wollen alles aus dem VEP was sich schnell, effektiv und kostengünstig umsetzen lässt möglichst kurzfristig realisiert haben.

Auch bei den weiteren, die Verkehrssicherheit sichernden Maßnahmen für die die Zusammenarbeit mit anderen Straßenlastträgern erforderlich ist, muss unverzüglich in die Kommunikation mit diesen eingetreten werden um auch diese möglichst schnell umgesetzt zu erhalten. Dabei gilt es zu prüfen, ob die Übernahme der Baulast in Betracht kommt.

Die für uns wichtigsten Maßnahmen, die vorrangig mit hoher Priorität umzusetzen sind:

• Der Bau eines Kreisverkehrs am Gritscheneck. Der erforderliche Grunderwerb, die Planung und der Erlass/die Erweiterung einer weiträumigen Vorkaufsrechtssatzung in diesem Berich haben hohe Dringlichkeit um das größte Schrobenhausener Verkehrsproblem zu lösen. Weiter Maßnahmen in den angrenzenden Straßen, wie Abbiegeverbote, Halteverbote oder die Verlegung von Bushaltestellen zum Zweck der Verflüssigung des Verkehrs sind zu veranlassen.

• Ein leistungsfähiger, bürgerfreundlicher, kostengünstiger öffentlicher Personennahverkehr durch einen Flexibus/Rufbus, der das gesamte Stadtgebiet anfährt ist sobald, wie möglich einzuführen und der bisherige Stadtbus zu ersetzen. Der Bus muss einen schnellen Transport mit geringen Wartezeiten auf möglichst direkten nach dem Bedarf flexibel wechselnden Routen gewährleisten. Er muss für alle Altersgruppen geeignet sein, also sowohl über moderne Kommunikationsmittel, wie eine App oder das Internet, aber auch über Telefon oder Knopfdruck gerufen/gebucht werden können. In Abstimmung mit Landkreis sind die dazu erforderlichen Beschlüsse sobald, als möglich zu fassen.

• Die zeitweise Sperrung der Georg-Leinfelder-Str. mit den begleitenden Maßnahmen zum Zwecke der Verkehrssicherheit aber auch als Maßnahme zur Verbesserung des Verkehrs ist sobald als möglich umzusetzen.

Nachdem wir uns geistig von den Tangenten bereits schon verabschiedet haben, ist es deswegen umso wichtiger innerstädtische Maßnahmen stärker zu forcieren.

Unsere Excel-Tabelle, die weitere aus unserer Sicht wichtige Maßnahmen enthält fügen wir mit bei.